Urheberrecht vs. Copyright vs. Trademark: Was du beim Designen berücksichtigen solltest

Nehmen wir an du hörst einen unglaublichen Song und du magst ihn so sehr, dass du die Lyrics auf ein T-Shirt drucken möchtest. Du bereitest die Druckdateien vor, doch plötzlich kommt dir ein wichtiger Gedanke über den Weg: Breche ich damit irgendwelche Gesetze?

Viele unserer Kunde fragen nach „geistigem Eigentum”, insbesondere über urheberrechtlich geschützte Daten oder geschützte Marken beim Drucken auf den Produkten. In der Regel haben die Kunden eine umwerfende Idee, die ein voller Hit wird, wissen aber nicht, ob es legal ist, dies zu drucken. In diesem Blogeintrag möchte ich dir helfen, einige der Probleme zu klären.

Urheber- und Markenrechte sind national geregelt. Wenn du deine Produkte nicht nur in Deutschland verkaufst, prüfe ebenfalls die Gesetzeslage in den entsprechenden Ländern.

Bevor wir jedoch anfangen, möchte ich dich darüber informieren, dass du alleine für die Designs und Inhalte, welche du postest oder druckst, verantwortlich bist. Printful übernimmt keine Haftung bei Urheber- und Markenrechtsverletzungen. Weiterhin ist dieser Artikel nicht als Gesetzesgrundlage herzunehmen. Wenn du Fragen zu Gesetzen über geistigen Eigentums hast, ist es am besten, dich an einen Anwalt zu wenden.

Was ist geistiges Eigentum?

Als geistiges Eigentum werden die verschiedenen Rechte bezeichnet, die zum Schutz von geistigen Schöpfungen dienen, u. a. literarische und künstlerische Werke, Erfindungen, Designs, Symbole, Namen und Bilder, die im Handel verwendet werden. International und im Internet verbreitet, ist der englische Begriff „intellectual property“ und die Abkürzung „IP“.

Der Schutz geistigen Eigentums ist wichtig, da es den rechtmäßigen Besitzer oder Autor erlaubt die vollständigen Vorzüge aus deren Erfindungen oder Kunstwerken zu schöpfen. Wenn du ein Künstler bist, der von seinen Werken lebt, kannst du dir sicherlich vorstellen wie niederschlagend es ist, wenn jemand deine Werke stiehlt oder kopiert.

Die meist verbreiteten Arten an geistigem Eigentum sind Urheberrechte, Patente, eingetragene Marken und Betriebsgeheimnisse. Wir schauen uns Urheberrechte und eingetragene Marken etwas genauer an, da dies die Hauptarten sind, die man beachten sollte beim Designen von Print-on-Demand-Produkten.

Was ist der Unterschied zwischen Urheberrecht vs. Copyright vs. Trademark?

Das Urheberrecht (engl. Copyright) ist eine Form des geistigen Eigentums, die auf literarische und künstlerische Werke ausgerichtet ist. Die vom Urheberrecht abgedeckten Werke reichen von Gemälden, Fotografien, Büchern, Musik, Videos bis hin zu technischen Zeichnungen, Karten, Werbung, Software, Datenbanken usw.

Eine eingetragene Marke (engl. Trademark) ist eine Art von geistigem Eigentum, das auf Elemente ausgerichtet ist, die zur Definition einer Marke beitragen, wie z.B. Firmenname, Logo oder Symbole, und die dazu beitragen, eine Einheit von einer anderen zu unterscheiden.

Sind Urheberrecht und Copyright das Gleiche?

Nein. Urheberrecht wird zwar meistens mit Copyright übersetzt und beide verfolgen das Ziel, das Immaterialgüterrecht der Leute zu schützen, aber sie sind nicht identisch. Der Hauptunterschied ist, dass unter Urheberrecht das Werk untrennbar vom Autor ist, während das Werk beim Copyright dem Verleger gehört, und dass der Autor doch alle Rechte abtreten kann.

Urheberrechte zu verteidigen unterscheidet sich von der Verteidigung einer Marke. Wenn du Rechtsberatung zu einem Urheberrechts- oder Markenproblem benötigst, stell sicher, dass der dein Anwalt deine Bedürfnisse versteht und vertritt.

Das Urheberrecht basiert auf nationalen Gesetzgebungen, weshalb es kein einheitliches internationales Urheberrecht gibt. Dennoch haben fast 180 Länder ein Abkommen getroffen – die „Revidierte Berner Übereinkunft“ (Englisch). Dieses wird durch die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) (Englisch) verwaltet und garantiert einen Mindeststandard für den Schutz der Rechte von Urhebern und ihrer Werke überall auf der Welt.

Wie funktioniert das Urheberrecht?

Beim Urheberrecht handelt es sich um eine umfassende Sammlung von Rechtsnormen, welche auf 4 gesetzlichen Regelungen über Entstehung, Vergütung und Anerkennung basieren. Es regelt die Nutzung zum Schutz der geistigen Schöpfung.

Das Urhebergesetz (UrhG) trat bereits am 1. Januar 1966 in Kraft und umfasst verschiedene Bereiche der Literatur, Wissenschaft und Kunst wie Sprachwerke, Computerprogramme, Musik, Bilder, aber auch Rezepte, Baupläne oder Karten. 

Der Urheber, oder mehrere Miturheber bei Koalitionen, hat dadurch Anspruch auf das Recht

• auf Veröffentlichung und Anerkennung,
• auf Verwaltung, Vervielfältigung und Verbreitung,
• gegen Entstellung des Werkes,
• auf Ausstellung, Vortrag und Aufführung und
• auf öffent. Zugänglichmachung inkl. Sende und Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger.

Wie lange gelten Urheber- und Markenrechte?

Der Urheberrechtsschutz entsteht bereits mit der Schaffung und Fertigstellung des Werks, d. h. sogar bereits bevor dies veröffentlicht wird. Ein Anmeldung o. ä. ist nicht notwendig. Anders ist es beim Marken- oder auch Patentrecht (s. unten).

Das Urheberrecht besteht auch nach dem Tod des Urhebers. Dieses kann durch Erben bis zu 70 Jahre nach dem Ableben in Anspruch genommen werden.

Der Markenschutz entsteht mit Eintragung der Marke ins Register. Die Schutzdauer beginnt mit dem Anmeldetag und beträgt zunächst 10 Jahre, welche durch eine Verlängerungsgebühr um jeweils zehn Jahre verlängert werden kann.

Nutzung ohne Einverständnis des Urhebers

Grundsätzlich ist es nicht erlaubt, urheberrechtlich geschützte Werke zu verwenden. In einigen Fällen gibt es sog. Urheberrechtsschranken, welche die Verwendung ohne Genehmigung erlauben. Beispielsweise können nicht genehmigte Nutzungshandlungen gerechtfertigt werden bei:

• Vervielfältigung und Verbreitung von Rundfunkkommentaren,
• Zitaten,
• öffent. Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung,
• Wiedergabe an elektr. Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven und
• Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch.

Es gibt Fälle, die aufgrund dieser Schranken nicht als Urheberrechtsverletzung gelten würden, sind jedoch abhängig der Situation. In jedem Fall solltest du dich vorher informieren wie diese Gesetze genau gelten.

In den meisten Fällen, unterliegen das Abändern oder das Nutzen der Arbeit eines anderen, ohne eine Lizenz, nicht der freien Nutzung eines Werkes.

Public Domain Werke

„Public Domain”-Werke oder Gemeinfreiheit beziehen sich auf kreative Werke, die nicht durch das Urheberrecht geschützt sind, so dass jeder sie auf beliebige Art und Weise verwenden kann (unter Angabe der Quelle oder des Urhebers des Werkes), einschließlich des Weiterverkaufs oder der Verwendung des Materials zur Erstellung neuer oder aktualisierter Versionen ohne Genehmigung der Eigentümer und ohne Entschädigung.

Beachte hierbei, dass Archivbilder (engl. stock images) nicht immer für kommerzielle Nutzung freigegeben sind, auch wenn dies auf der Website angegeben ist. Das liegt daran, dass jeder beliebige Inhalte auf diese Plattformen hochladen kann. Allerdings gibt es keinen Beweis dafür, ob der rechtmäßige Inhaber des geistigen Eigentums die Drittpartei autorisiert hat, ihren Inhalt auf diese Plattformen hochzuladen und diesen Bildern den Status „frei für kommerzielle Zwecke“ zuzuweisen.

Lieber Vorsicht als vor Gericht

Wenn es um das Urheberrecht geht, ist es immer am besten, auf der Seite der Vorsicht zu weilen. Im Zweifelsfall gehe davon aus, dass das Kunstwerk dem Urheberrecht unterliegt.

Hier sind ein Paar Tipps, die dir Helfen, keine Gesetze zu brechen:

Vermeide die Verwendung von Warenzeichen oder urheberrechtlich geschütztem Material. Das ist eigentlich selbstverständlich. Verwende stattdessen Werke aus der Public Domain oder erstelle deine eigenen Designs. Wenn du dir nicht sicher bist, ob deine Ideen Urheber- oder Markengesetze brechen, lass es lieber sein oder konsultiere einen Anwalt.

Überprüfe Einträge über Urheber- und Markenrechte. Falls du dir unsicher bist, ob etwas dem Urheberrecht- oder Markenschutz unterliegt, kannst du dich ans Deutsche Marken- und Patentamt wenden oder deren Datenbanken prüfen.

Hol dir eine Erlaubnis des Eigentümers. Hol dir eine schriftliche Genehmigung des Eigentümers, um deren geschütztes Material verwenden zu dürfen.

Konsultiere einen Anwalt. Ein Anwalt für Urheber- oder Markenrecht ist die beste Anlaufstelle, was du in besonderen Fällen tun kannst.

Schau dir ebenfalls Printfuls Richtlinien für akzeptable Inhalte an. Beachte, dass Printful jederzeit Inhalte überprüfen und entfernen kann, wenn sie hasserfüllt oder illegal sind und/ oder die Rechte an geistigem Eigentum verletzen.

Darf ich ein urheberrechtlich geschütztes Bild für private Zwecken drucken?

Laut § 53 UrhG gehört dies zu den Sonderrechten und sofern darf „eine natürliche Person zum privaten Gebrauch Werke auf beliebigen Trägern vervielfältigen”. Allerdings gilt dies in erster Linie für literarische Werke. Hinzu kommt, dass du andere nicht entgeltlich damit beauftragen darfst, dies für dich anzufertigen.

Wie erhalte ich eine Genehmigung, um geschütztes Material zu drucken?

1. Finde heraus, wer der Eigentümer ist.
2. Finde heraus, welche Rechte betroffen sind.
3. Kontaktiere den Eigentümer und frage, ob eine Zahlung notwendig ist.
4. Lass dir eine schriftliche Bestätigung geben.

Wie beuge ich Urheberrechtsverletzungen bei T-Shirts vor?

Entweder du bist der rechtmäßige Eigentümer des Inhalts, den du bei deinem POD-Anbieter einreichst, oder verfügst über die entsprechenden Lizenzen, um die Werke verwenden, verkaufen oder veranschaulichen zu dürfen.

Was passiert, wenn man Urheber- oder Markenrechte verletzt?

Das kommt ganz auf  die Wichtigkeit der Verletzung an, sowie welche Schritte der Urheberrechts- oder Markeninhaber unternimmt. Strafen reichen von einem bösartigen Schreiben bis hin zu Gefängnisstrafen.

Was mache ich, wenn ich die Marke eines Dritten verwende möchte?

Hierfür benötigst du eine Genehmigung des Eigentümers, sowie eine entsprechende Lizenz. Wenn der Inhaber dir die Erlaubnis gibt, seine Marke zu verwenden, musst du möglicherweise eine Lizenzvereinbarung unterzeichnen, in der die Bedingungen für die kommerzielle und nichtkommerzielle Nutzung festgelegt sind, und ihm eine Lizenzgebühr zahlen.

Gibt es einige Sonderregelungen, bei der die Verwendung eines Logos ohne Genehmigung erlaubt ist?

Für die Verwendung von Markennamen, -logos, u. ä. benötigst du immer eine Genehmigung außer du verwendest die Marke zu:
– informativen und bearbeitenden Zwecken, um bestimmte Produkte oder Dienstleistungen zu spezifizieren, oder
– wenn du einen ehrlichen Vergleich von Produkten erstellst.

Sind berühmte Zitate urheberrechtlich geschützt?

Ja, Zitate gehören zum geistigen Eigentum. Unter bestimmten Voraussetzungen ist die Verwendung von einzelnen Werken bzw. Werkstellen in eigenen Werken erlaubt, allerdings unterliegt dies einigen Voraussetzungen wie die Übernahme in ein anderes Werk und inhaltlicher Zusammenhang zwischen zitierten und zitierenden Werk (§ 51 UrhG).

Darf ich T-Shirts mit berühmten Zitaten verkaufen?

Wenn die Zitate aus Werken stammen, die in die Gemeinschaft übertragen sind, dann darfst du Designs damit erstellen. Ausgenommen sind ebenfalls Texte, die nicht die nötige Schöpfungshöhe haben.
Wenn dies nicht zutrifft, benötigst du eine Genehmigung.

Darf ich urheberrechtlich geschütztes Material verwenden, wenn ich einen Verweis angebe?

Nein, einen Verweis anzugeben bewahrt dich nicht vor einer Urheberrechtsverletzung.
Allerdings solltest du jedesmal, wenn du das Material eines Dritten verwendest, die Quelle zum Original angeben, um Nachahmung vorzubeugen.

Wann darf man urheberrechtlich geschütztes Material verwenden?

Du darfst urheberrechtlich geschütztes Material verwenden, sobald du eine Genehmigung des Erstellers hast und eine Lizenzvereinbarung unterschrieben hast.

Was kann ich tun, um meine eigenen Werke oder Logos für meine Marke zu schützen?

In Deutschland kannst du deine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt anmelden. Ein Urheberrecht muss nicht angemeldet werden, jedoch hilft es in einigen Fällen seinen geistigen auf andere Weise schützen zu lassen. 

Darf ich Printfuls Cliparts aus dem Design-Fenster verwenden?

Die Cliparts sind Printfuls geistiges Eigentum. Du darfst unsere Cliparts für kommerzielle und nichtkommerzielle Zwecke verwenden, solange Printful-Produkte verwendet werden. Siehe hierzu Sektion 4 in Printfuls Nutzungsbedingungen.